de fr it

Leihe

Die L. war eine vom FrühMA bis ins 18. Jh. bestehende rechtl. Institution von hoher wirtschaftl. und sozialer Bedeutung, bei der ein Leihegeber einem Leihenehmer Grundstücke zur Nutzung gegen Entgelt (Grundzinsen) auf bestimmte Zeit überliess. Letzterem kam bei beschränktem dingl. Recht am Leihegut eine dem Eigentümer ähnl. Stellung zu (lat. dominium utile), der Leihegeber blieb aber Eigentümer (dominium directum). Heute versteht man unter L. (Art. 305-311 OR) die unentgeltl. Gebrauchsleihe einer Sache mit der Pflicht zur Rückgabe oder die entgeltl. Gebrauchsüberlassung einer Sache bei Pacht, Miete und Darlehen.

L. ist ein Fachbegriff der Rechtsgeschichte, der sich in der Literatur ab ca. 1900 für die historische bäuerl., gewerbl. und städt. L. zur Abgrenzung vom ritterl.-feudalen Lehen (lat. feudum, beneficium) einbürgerte. Die Quellensprache kennt diese Unterscheidung nicht, sie bezeichnet solche Rechtsverhältnisse bäuerl., gewerbl. oder städt. Natur grundsätzlich als "Lehen", und auch die vielen in diesem Zusammenhang überlieferten Komposita sind mit Lehen gebildet. In der Mundart der Deutschschweiz überlebte Lehen in Orts- und Flurnamen und zur Bezeichnung der bäuerl. Pacht. In der Westschweiz galten die heute ausgestorbenen Begriffe tenure (oder tenure servile), im Ancien Régime insbesondere fief rural (Waadt) und censive oder censière (Jura, Neuenburg), in der Südschweiz manso.

Bäuerliche Leihe

Urbar der Benediktinerinnenabtei Hermetschwil, nach 1312 (Staatsarchiv Aargau, Aarau, AA/4531, S. 8).
Urbar der Benediktinerinnenabtei Hermetschwil, nach 1312 (Staatsarchiv Aargau, Aarau, AA/4531, S. 8). […]

Die ländl. Bodenleihe hatte Wurzeln in der röm.-rechtl. widerrufbaren Bittleihe (lat. precarium), entwickelte aber vom FrühMA an in der Grundherrschaft neue Formen. Adelige und geistl. Grundherren überliessen einen Teil ihres Bodens - Grundstücke und ganze Höfe - Kolonen zur Bewirtschaftung. Diese arbeiteten, z.T. auf Tagländern (lat. diurnales) sitzend, in der Eigenwirtschaft mit bzw. waren in den grundherrl. Fronhof und in die Ordnung und Fürsorge der grundherrl. Familia als Eigenleute eingebunden. Verbreitet waren kurz- bis mittelfristige Leiheformen, die als Hand- und Schupflehen bezeichnet, je nach Herrschaft und individueller Abmachung ein- bis mehrjährig waren. Seltener war die L. auf Lebenszeit (Leiblehen) oder auf zwei Generationen. Durch die beginnende Ablösung der Leibeigenschaft und die spätma. Krise der Grundherrschaft mit Landflucht der Bauern gefördert (Krise des Spätmittelalters), setzte sich ab Ende des 13. Jh. eine neue Leiheform - die Erbleihe - durch, kraft der ein Bauer, ob Freier oder Eigenmann, den Leihehof seinen Nachkommen vererben konnte. Sie wurde noch im 16. Jh. zur wichtigsten Leiheform, verdrängte aber die kurzfristigen nicht völlig.

Der Leihenehmer übernahm vom Grundherrn ein bestimmtes Leihegut - Liegenschaft (Einzelgrundstück, Hof, Alp, Wald) oder Realrecht (Fischenz, Fährrecht) - zu voller Nutzung. Leiheform, Laufzeit, Zins und Zinstermin, Zustand des Leihegutes bei Rückgabe wurden nach örtl. Brauch und in persönl. Absprache festgelegt. Über den Zins an Geld und Naturalien (Ackerfrüchte, Wein, Fleisch, Eier, Holz, Tuch usw.) partizipierte der Grundherr am Hofertrag, über Frondienste an der Mannsleistung. Zinsnachlässe galten bei Missernten, Naturkatastrophen und Krieg.

Befristete Hand- und Schupflehen waren kontrollier- und kündbar, insbesondere auch das im 16. Jh. aufkommende pachtähnl. Zinslehen (das sog. widerzügige Lehen). Das Leihegut fiel nach Ablauf der vereinbarten Zeit an den Grundherrn zurück, der frei war, es selbst zu bewirtschaften oder neu zu verleihen. Oft aber blieben kurzfristige Hoflehen bei wiederholter Übertragung dem Bauern bis ans Lebensende. Im Streit um Leihegut galt das Lehenrecht des Grundherrn als Teil seines Hofrechts; zuständig war dessen Lehengericht (Keller-, Meier-, Frongericht) oder das örtl. Niedergericht. Vor Gericht hatte grundherrl. Bodenzins Vorrang vor Kreditzins.

Das Leiherecht sah bei Misswirtschaft und Zinsrückstand oder beim Tod eines Bauern ohne Leiberben den Heimfall vor, d.h., der Hof fiel an den Herrn zurück. Bei Handänderungen um Leihegut galt der Lehenzug, das Näherrecht des Grundherrn, von Erben oder Nachbarn. In der rechtshist. Literatur, auch in derjenigen über das Lehnswesen, sind die Begriffe Lehen- und Mannfall (beim Tod des Lehenmanns fällt der Hof an den Herrn) sowie Herrenfall (beim Tod des Grundherrn verleiht der Nachfolger die Lehen neu) gebräuchlich.

Erbleihe

Mit dem Erblehen (kurz auch Erbe) kam in der L. ein neues Element auf: Vererbbarkeit förderte den sorgfältigen Umgang des Bauern mit dem Leihegut, über das er nun volle Sachherrschaft ausübte. Nach der allg. Abmachung war der einmal vereinbarte Jahreszins zwar nicht ablösbar, aber auch nicht steigerbar. Die durch Arbeit und Investition erzielte Wertvermehrung kam als Mehrwert (Besserung) dem Bauern zu. Aus dem Mehrwert entstand ein Verkehrswert, der sich am Zustand des Hofs, an Erträgen und Zinsbelastung bemass. In der Praxis kaufte der Bauer den Hof, d.h. dessen Mehrwert, vom Vorgänger. Er leistete dann dem Grundherrn den Leheneid, ein Treue- und Sorgfaltsversprechen, und empfing von ihm den Hof zu Erblehen. Bei der Handänderung zahlte er den Ehrschatz und stellte je nach Ort Bürgen für Zins und Schäden oder eine Kaution (Einbund). Starb der Bauer, so verlangte der Herr von den Erben den Fall (Todfall), der überwiegend zur Reallast des Hofs geworden war.

Leiheverträge wurden ursprünglich nur im grundherrl. Lehenrodel oder im Urbar (Güterverzeichnis) eingeschrieben. Mit fortschreitender Verschriftlichung ab dem 15. Jh. drängten Herr und Bauer auf die Verurkundung im Lehenbrief, bei grösseren Objekten zusätzlich im Lehenrevers (Gegenvertrag des Leihenehmers). Vom 16. Jh. an verlangten Landesherren die öffentl. Verurkundung durch Notare in der Kanzlei der Obrigkeit oder des Grundherrn.

Ursprünglich war die Veränderung der Bewirtschaftungsform oder des Leiheguts durch Teilung, Tausch, Verkauf, Verpfändung oder Belastung grundsätzlich verboten, da die Güterverwaltung von der Leiheeinheit des ma. Hofs ausging. Dies liess sich bei Erblehen nicht mehr durchsetzen: Schon im SpätMA belasteten Natural- und Geldzinse die Höfe, u.a. für geistl. Stiftungen und ab dem 16. Jh. immer mehr für Bodenkredite (Gült). Hofteilungen mussten ursprünglich vom Lehenherrn bewilligt werden, doch schon im 17. Jh. war in den Ackerbaudörfern Realteilung unter Erben die Regel. Grundstücke wurden zunehmend frei verkauft, gekauft, getauscht, verpfändet und belastet. Die alten Hofeinheiten verschwanden und neue entstanden - kurz, der Bauer behandelte Leihegut wie Eigentum.

Damit war die grundherrl. Verwaltung im Ancien Régime trotz Verwaltungshilfen durch Urbare und period. Urbarerneuerung schwierig geworden. Sie behalf sich ab dem 16. Jh. mit der Tragerei (Gesamthaftung): Ein Trager (Einzinser), meist selbst Lehenbauer, trieb die Bodenzinse eines oder mehrerer Grundherren eines bestimmten Bezirks zu gesamthafter Ablieferung ein. Die von der bern. Obrigkeit betriebene bezirksweise Zinsvereinheitlichung mit Zinsabtausch unter versch. Herren (Bodenzins-Renovation) der 1660er und 70er Jahre fand nirgends Nachahmung.

Insgesamt bewirkte die Erbleihe eine Besitzverschiebung zugunsten der Bauern: Im gleichen Mass, wie der Nutzungsanteil der Bauern (Mehrwert) stieg, sank jener der Eigentümer. Der Lehenherr war im 18. Jh. rechtlich zwar noch Obereigentümer, ökonomisch reduzierte sich sein Anspruch aber auf den kapitalisierten Zins, Ehrschatz und Fall, wogegen dem Bauer der offizielle Verkehrswert des Hofs zustand. Der Bauer war praktisch zum Eigentümer, der Lehenherr zum Rentenbezüger geworden.

Die spätma. Erbleihe hatte sich somit im 18. Jh. durchwegs dem freien Grundeigentum genähert. Die Helvetik schaffte die Feudallasten 1798 ab und erklärte Bodenzinse für ablösbar (1867 generell gelöscht). Der Lehenbauer war damit auch offiziell Eigentümer seines Hofes.

Städtische und gewerbliche Leihe

Von der bäuerl. unterschied sich die städt. L.: Das Nutzungsrecht an der dem Zuzüger zugewiesenen Bauparzelle führte nie zu persönl. Abhängigkeit vom Stadtherrn. Der Beliehene zahlte einen Zins (Udel) für den Boden, aber das von ihm erbaute oder vom Vorgänger gekaufte Haus war sein Eigentum. Städt. L. war damit zinspflichtiges, vererb-, veräusser- und unterverleihbares Eigentum. Der Begriff der Miete bürgerte sich erst im 18. und 19. Jh. ein.

Dagegen hatte die gewerbl. L. dieselben Wurzeln wie die bäuerl., da sie das grundherrl. Gewerbe betraf, nämlich Ehaften wie Mühlen, Tavernen, Schmieden, Gerbereien, Färbereien, Sägereien, Ziegeleien, Metzgereien, Bäckereien, Trotten, Badestuben usw., deren Betreiber ursprünglich Angehörige der Familia des Grundherrn waren. Daher galten dieselben kurz- und längerfristigen, künd- und vererbbaren Leiheformen, allerdings mit gewissen Besonderheiten. Insbesondere Leiheverträge um Mühlen und Tavernen regelten über die L. hinaus den öffentl. Auftrag von Dienstleistungsbetrieben - bei Mühlen den Mahlzwang und tarifierte Mahllöhne, bei Tavernen den Beherbergungszwang und Preistarife sowie die Denunziationspflicht im Fall delinquierender Gäste bzw. delinquierenden Gesindes. Ehaften- und Hofinhaber trugen ähnl. Risiken, v.a. die Verantwortung für Unterhalt und Erneuerung der Gebäude und techn. Einrichtungen. Vom 16. Jh. an beanspruchten die Landesherren die Oberhoheit über die Ehaften, erteilten die Konzession und nahmen den Amtseid des Leheninhabers entgegen.

Viele Stadt- und Burgmühlen, ehem. Mannlehen des Adels, waren vom 15. Jh. an in der Hand von Städten und lehnsfähigen Fam., die sie durch Müller in Unterleihe oder Pacht (kurzfristig, kündbar, anpassbarer Geldzins) betreiben liessen. Bei städt. Grossbetrieben wie Hammerschmieden und Papiermühlen, bei obrigkeitl. Bergwerken, Glashütten und Pulvermühlen dominierte neben dem Regiebetrieb die Verpachtung an Privatunternehmer.

Andere Leiheformen

Die Kolonisten-L. entstand vom FrühMA an in Rodungsgebieten und an Transitwegen, als Kolonisten teils mit militär. Aufgaben zu Erbzinsrecht angesiedelt wurden. Ihre Höfe, sog. Freigüter, waren an kein Hofrecht gebunden, nicht zum Frondienst verpflichtet und teilbar. Ihre Genossenschaften mit besonderem Rechtsstand bildeten Freigerichte (Freiämter). Gehäuft erscheint die Kolonisten-L. bei St. Galler Besitz von der Ostschweiz bis in den Oberaargau.

Pachtähnl. Leiheformen entwickelten sich am öffentl. Gut. Ab dem 16. Jh. verliehen Dorfgemeinden ihren Bürgern gegen Geldzins zeitlich befristet Pflanz- und Torfland (Bünt-, Mooslehen), Obrigkeiten Neusiedlern gegen Zins Siedlungsplätze auf Allmenden (Allmend-, Schachenlehen).

Bei der pachtähnl. Ämter-L. stand der Inhaber in einem öffentl. Auftrag - ein Zolllehen ermächtigte zur Zollerhebung, ein Salzlehen zum Salinenbetrieb, ein Pfründerlehen zur Seelsorge im Kirchspiel, ein Zehntlehen zur Eintreibung des Zehnten. Zu dieser Kategorie gehörten die mittelalterlichen grundherrl. Ämter, u.a. von Meier und Keller, deren Verwaltungs- und Gerichtsaufgaben an die Hofleihe der Meier-, Keller- (Keln-), Fron- und Twinghöfe gebunden war.

Quellen und Literatur

  • J.J. Siegrist, Beitr. zur Verfassungs- und Wirtschaftsgesch. der Herrschaft Hallwil, 1952, 333-341
  • K.S. Bader, Rechtsformen und Schichten der Liegenschaftsnutzung im ma. Dorf, 1973
  • C. Schott, Der "Träger" als Treuhandform, 1975
  • HRG 2, 1820-1824
  • A.-M. Dubler, Müller und Mühlen im alten Staat Luzern, 1978, 15-33
  • HbSG 1, 128-135
  • LexMA 5, 1856 f.
  • P.-R. Monbaron, «La propriété féodale sous l'Ancien Régime bernois», in RHV, 1991, 101-109
  • A. Zangger, Grundherrschaft und Bauern, 1991, 372-546
  • D. Zumkeller, Le paysan et la terre, 1992
  • P. Higi, Die L.: Art. 305 -318 OR, 32003