de fr it

Internationaler Gerichtshof Den Haag

Als Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen (UNO) löste der im Art. 7 der UNO-Charta von 1945 vorgesehene I. 1946 den Ständigen Internat. Gerichtshof (StIG) ab. Dieser tagte erstmals im Jan. 1922, nachdem sein Statut im Dez. 1920 in Genf von der Völkerbundsversammlung angenommen worden war. Gemäss seinem Statut, das auf der Satzung des StIG beruht, obliegt es dem I., Streitigkeiten zwischen Staaten zu regeln und Rechtsgutachten für die wichtigsten Organe der UNO oder andere dazu berechtigte Organisationen abzugeben. Die Streitfälle werden grundsätzlich dem Plenargericht oder gelegentlich besonderen bzw. ad hoc gebildeten Gerichtskammern vorgetragen. Der I. setzt sich aus 15 Richtern versch. Nationalität zusammen, die von der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat der UNO für eine erneuerbare Amtsperiode von neun Jahren gewählt werden.

Die Schweiz war gleichzeitig Mitglied des Völkerbunds und Mitunterzeichnerin des Statuts des StIG. 1921-30 gehörte der Schweizer Jurist Max Huber dem I. an (1925-27 Präs.). 1921 erklärte die Schweiz ohne Vorbehalte und unilateral, dass sie die obligator. Zuständigkeit des Gerichtshofs anerkenne. Sie war in zwei von insgesamt 31 Streitfällen verwickelt, die der StIG zwischen 1922 und 1939 behandelte. Der erste Fall von 1932 betraf die Freizonen, die 1815 im Pays de Gex und in Hochsavoyen errichtet worden waren, um Genf ein Hinterland zu sichern. Der I. entschied, dass die Schweiz nach dem 1860 erfolgten Übergang der Souveränität über Savoyen und Nizza an Frankreich ihr Anrecht auf die Freizone behalte. Im zweiten Fall, der Losinger-Affäre von 1936, stand der Bundesrat für ein schweiz. Unternehmen ein, das sich wegen der Nichteinhaltung eines Vertrages mit dem Königreich Jugoslawien zu verantworten hatte. Die Angelegenheit wurde nie abschliessend beurteilt, da es zwischen den beiden Ländern zu einer gütl. Regelung kam.

Die Schweiz, die erst im Sept. 2002 UNO-Mitglied wurde, trat dem Statut des I. auf Grund einer 1948 von der UNO-Vollversammlung verabschiedeten Resolution gemäss Art. 93 der Charta bei, der die Integration von Nichtmitgliedern gestattet. Am 6.7.1948 erklärte sie ausserdem ihre uneingeschränkte Anerkennung der obligator. Zuständigkeit des Gerichtshofs. Bis heute gehörte noch nie ein Schweizer dem I. als Richter an, jedoch waren zwei Schweizer Bürger als Richter für einzelne Fälle zuständig: 1955 ernannte Liechtenstein Paul Guggenheim für den Fall Nottebohm, in welchem sich das Fürstentum und Guatemala gegenüberstanden. Paul Carry erhielt 1959 den Auftrag, sich mit der Interhandelaffäre (Interhandel) zu befassen, in der es um die Rückgabe von in den USA blockierten Vermögenswerten ging.

Seit Ende des 1. Weltkriegs setzt sich die Schweiz für die Stärkung des internat. Rechts und im Besonderen für den I. ein. Bis heute ist sie dieser Politik treu geblieben, denn das effiziente Funktionieren dieser Mechanismen dient nicht nur dem Interesse der internat. Gemeinschaft, sondern hauptsächlich demjenigen der kleinen und mittelgrossen Staaten. Für sie ist die Justiz die wichtigste Waffe zur Gewährung ihrer Rechte. Im Übrigen beeinflussen die Entscheidungen des I. (88 zwischen 1946 und 2004) die Entwicklung des Völkerrechts.

Quellen und Literatur

  • M.O. Hudson, The Permanent Court of International Justice 1920-1942, 1943
  • M. Giuliano et al., Diritto internazionale, 1991, 522-533
  • L. Caflisch, B. Godet, «La Suisse et le règlement pacifique des différends», in Neues Hb. der schweiz. Aussenpolitik, hg. von A. Riklin et al., 1992, 957-971
  • A. Eyffinger, The international Court of Justice 1946-1996, 1996 (franz. 1999)
  • The Law and Practice of the International Court 1920-1996, 4 Bde., 42006