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Kommissäre

In der Helvetischen Republik waren die K. mit ausserordentl. Vollmachten ausgestattete Abgesandte der Zentralregierung. Sie durften nach franz. Vorbild in den Kompetenzbereich von Zivilbehörden eingreifen und besassen Verfügungsgewalt über militär. Einheiten. In den Verfassungen von 1798 und 1802 war die Institution des Kommissärs nicht verankert. Regierungskommissäre, wie diese Sondergesandten in der Helvetik hiessen, wurden in erster Linie zur Wiederherstellung der helvet. Staatsordnung eingesetzt. Dies war z.B. während der Aufstandsbewegung 1799 oder während des Stecklikrieges 1802 der Fall. Daneben setzte die helvet. Exekutive die ihr direkt unterstellten K. für den Verkauf von Nationalgütern, als Verbindungsleute zum franz. Oberkommando in der Helvet. Republik und für diplomat. Missionen ein. Als Regierungskommissäre wirkten Parlamentarier, Beamte, Offiziere und Regierungsmitglieder.

Die weder in der Mediationsakte von 1803 noch im Bundesvertrag von 1815 vorgesehenen K. tauchten nach der Helvetik v.a. im Zusammenhang mit eidg. Interventionen auf. In der Mediation ernannte der Landammann der Schweiz, nach 1814 der Vorort oder die Tagsatzung K. zur Gewährleistung der öffentl. Ordnung in einzelnen Kantonen, so 1833 in den Trennungswirren in Schwyz und 1845 anlässlich des Freischarenzugs in Luzern. Ausserdem wurden die K. zur Beilegung von Spannungen zwischen zwei Kantonen oder für diplomat. Verhandlungen mit dem Ausland eingesetzt. Zu Vertretern der Bundesgewalt, welche die kant. Staatshoheit beschränken konnten und über eidg. Truppen verfügten, wurden mehrheitlich Tagsatzungsgesandte bestimmt.

In Art. 90 der BV von 1848 wurde die Funktion der eidg. K. unter Ziffer 6 aufgeführt, jedoch ohne Umschreibung ihrer Befugnisse. Nach 1848 entsandte der Bundesrat K. in versch. Kantone, um seine Asylpolitik durchzusetzen - z.B. 1849 nach Basel oder 1851 nach Genf - oder um nach beschlossener eidg. Intervention nötigenfalls mit einem Militäraufgebot Ruhe und Ordnung wiederherzustellen, so 1856 im Royalistenaufstand in Neuenburg und 1890 nach dem Putsch gegen die Tessiner Regierung. Mandate als K. übernahmen eidg. Parlamentarier, Bundesräte und eidg. Offiziere. In der BV von 1874 waren die Kompetenzen zur Einsetzung der K. nicht ausdrücklich festgehalten. Die Kommandanten der Ordnungsstreitkräfte während des Generalstreiks 1918 wurden, obwohl im Rahmen einer Bundesintervention tätig, nie als K. bezeichnet. In der BV von 1999 ist zwar nichts über die Befugnisse zur Einsetzung der K. statuiert, doch besteht ein Recht zur Bundesintervention (Art. 52, Abs. 2).

Quellen und Literatur

  • W. Gnehm, Das Eidg. Interventionsrecht, 1912
  • E. His, Gesch. des neuern Schweiz. Staatsrechts 1, 1920, 251, 263; 2, 1929, 178 f., 183 f., 304; 3, 1938, 233 f.
  • A. Fankhauser, «Die Zentralbehörden des helvet. Einheitsstaates», in Itinera 15, 1993, 35-49

Zitiervorschlag

Fankhauser, Andreas: "Kommissäre", in: Historisches Lexikon der Schweiz (HLS), Version vom 28.10.2008. Online: https://hls-dhs-dss.ch/de/articles/010355/2008-10-28/, konsultiert am 30.10.2020.