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Welthandelsorganisation (WTO)

Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (General Agreement on Tariffs and Trade, Gatt), Vorläufer der Welthandelsorganisation (WTO), wurde auf Initiative der USA am 30. Oktober 1947 in Genf abgeschlossen. Das ursprünglich zwischen 23 Staaten ausgehandelte Abkommen zielte darauf ab, durch einen multilateralen Zollabbau und den Erlass von Vorschriften gegen unlauteren Wettbewerb den Handel zu liberalisieren und damit einer Rückkehr zum Protektionismus der Zwischenkriegszeit entgegenzuwirken (Freihandel, Zölle). Nachdem die Schaffung der Internationalen Handelsorganisation (ITO) gescheitert war, weil der amerikanische Kongress die Ratifizierung der Havanna-Charta vom 24. März 1948 verweigert hatte, wurde das Gatt eine eigenständige Institution mit Sitz in Genf, die sich in den früheren Büros des Internationalen Arbeitsamts einrichtete. Die neu geschaffene Institution setzte den Liberalisierungsprozess fort, indem sie einerseits regelmässig Verhandlungsrunden zwischen den Mitgliedern des Gatt organisierte und andererseits die Umsetzung der verabschiedeten Abkommen überwachte. Am 1. Januar 1995 wurde das Gatt in die WTO überführt.

Die Schweiz verzichtete zunächst auf eine Mitgliedschaft im Gatt. Die eidgenössischen Behörden zogen es vor, an einer protektionistischen Politik für ihre Agrarprodukte festzuhalten. Da sie sich den Grundsätzen des Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht anschliessen wollte, erfüllte sie auch eine unabdingbare Voraussetzung für die Teilnahme am Gatt nicht. Aufgrund des einsetzenden Einigungsprozesses in Europa und einer Störung der Wirtschaftsbeziehungen mit den USA («Uhrenkrieg») drohte jedoch eine handelspolitische Isolierung. Dies veranlasste den Bundesrat auf Betreiben des Vororts seine Strategie in der zweiten Hälfte der 1950er Jahre zu überprüfen. Nachdem die Schweiz ihren neuen Zolltarif mit den Gatt-Mitgliedern ausgehandelt hatte, trat sie dem Abkommen am 22. November 1958 provisorisch bei. Als assoziiertes Mitglied hatte sie kein Stimmrecht, sie musste sich dafür weder an der Liberalisierung der Agrarmärkte beteiligen, noch dem IWF anschliessen. 1966 trat sie dem Gatt definitiv bei.

1947-1994 fanden im Rahmen des Gatt acht Verhandlungsrunden statt, die zu einem deutlichen Abbau der Zölle führten. Betroffen waren vor allem Industrieprodukte, bei denen die Zollsätze im Durchschnitt von 40% auf 3,9% gesenkt wurden. Die achte Gatt-Runde, die sogenannte Uruguay-Runde (1986-1994), welche die Schweiz 1995 ratifizierte, brachte ein umfangreiches Liberalisierungprojekt hervor, das auch Abkommen über Dienstleistungen (unter anderem Banken und Telekommunikation), geistiges Eigentum und gesundheitspolizeiliche Massnahmen umfasste. Um die Fülle der anstehenden Fragen zu bewältigen, wurde mit der WTO eine leistungsfähigere Institution geschaffen. 159 Mitgliedstaaten (2013) führen die unter dem Gatt begonnenen Verhandlungen weiter. Die Schweiz ist durch eine ständige Mission vertreten, die von einem Botschafter und an Ministerkonferenzen von einem Bundesrat angeführt wird. In der aktuellen Doha-Runde (seit 2001) sind die Verhandlungen wegen unterschiedlichen Interessen zwischen Schwellenländern und westlichen Industrieländern in den Bereichen Landwirtschaft und Dienstleistungen blockiert.

Gegen Gatt und WTO bildeten sich Oppositionsbewegungen. Für die Schweizer Politik am bedeutendsten waren die Demonstrationen von Schweizer Bauern gegen die Liberalisierung der Landwirtschaft Anfang der 1990er Jahre. So versammelten sich am 9. Januar 1992 in Bern, Luzern und Weinfelden über 25'000 Demonstranten. Seit 1999 kritisieren regelmässig Globalisierungsgegner die Politik der WTO (Globalisierung).

Quellen und Literatur

  • W. Stucki, «Die Welthandels-Charta von Havanna», in SZVwS 84, 1948, 223-229
  • NZZ, 28.8.1960
  • P. Sciarini, M. von Holzen, GATT – Europe: la Suisse face à ses paysans, 1995
  • R. Senti, WTO: System und Funktionsweise der Welthandelsordnung, 2000
  • D. Dirlewanger et al., La politique commerciale de la Suisse de la Seconde Guerre mondiale à l'entrée au GATT (1945-1966), 2004
  • P. Hofstetter, «Der provisor. GATT-Beitritt der Schweiz 1958 aus der Sicht des Vororts», in Relations internationales et affaires étrangères suisses après 1945, hg. von H.U. Jost et al., 2006, 129-146
Weblinks

Zitiervorschlag

Olivier Longchamp: "Welthandelsorganisation (WTO)", in: Historisches Lexikon der Schweiz (HLS), Version vom 04.05.2015, übersetzt aus dem Französischen. Online: https://hls-dhs-dss.ch/de/articles/013811/2015-05-04/, konsultiert am 27.06.2022.