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Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)

Im Rahmen des Marshallplans gründeten 1948 in Paris 16 europ. Staaten die Organisation für europ. wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC), um den Wiederaufbau des kriegszerstörten Europas zu koordinieren. Die Schweiz beteiligte sich, um den Zugang zu Absatzmärkten und Rohstoffquellen zu sichern und die aussenpolit. Isolierung zu durchbrechen (Internationale Organisationen). Da die OEEC über keine supranationalen Befugnisse verfügte und die Beschlüsse, denen man nicht zustimmte, unverbindlich waren (Opting-out), blieben die Neutralität sowie die wirtschaftl. und handelspolit. Autonomie der Schweiz formell intakt. Nach Abschluss des Wiederaufbaus wandte sich die OEEC 1950 langfristigen Zielen zu und ersetzte die bilateralen durch multilaterale Vereinbarungen (Liberalisierungskodex für den Handelsverkehr, Europ. Zahlungsunion, Konvertibilität der Währungen). Die Errichtung einer Freihandelszone scheiterte jedoch, weshalb die OEEC Ende der 1950er Jahre gegenüber den Wirtschaftsorganisationen EWG, Efta und Gatt (WTO) ins Hintertreffen geriet. 1960-61 wurde die OEEC mit den neuen Mitgliedern USA und Kanada in die atlantisch ausgerichtete Organisation für wirtschaftl. Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) umgewandelt. 1964 trat Japan bei, in den 1970er Jahren Australien und Neuseeland sowie in den 1990er Jahren osteurop. Staaten, so dass die OECD zunehmend eine globale Dimension erhielt und 2009 30 Mitglieder umfasste. Ihre Ziele waren finanzielle Stabilität, optimale Wirtschaftsentwicklung, Entwicklungshilfe und Ausweitung des Welthandels. Den Kern ihrer Aktivitäten bildeten gegenseitige Prüfungen der Wirtschaftspolitik (Peer Review). Auch die OECD verfügt über keine supranationalen Befugnisse und liess das Opting-out zu, was die Beteiligung der Schweiz ermöglichte. Das schweiz. Interesse an der OECD fiel unterschiedlich aus: Erst 1968 trat sie dem Ausschuss für Entwicklungshilfe bei, 1974 bei deren Gründung bereits der Internationalen Energieagentur. Studien zu Agrarprotektionismus und Multifunktionalität der Landwirtschaft stiessen auf wesentlich mehr Zustimmung als Bemühungen des Fiskalausschusses zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung. Starker Druck der G-20 und der OECD veranlasste die Schweiz 2009, den OECD-Standard bei der Amtshilfe in Steuersachen zu übernehmen und mit mehreren Staaten entsprechende Doppelbesteuerungsabkommen zu paraphieren.

Quellen und Literatur

  • M. Baldi, L. Beglinger, «Die Schweiz und die O.», in Die Schweiz und die internat. Wirtschaftsorganisationen, hg. von R. Senti, A.R. Ziegler, 2005, 27-46