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Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

Die OSZE mit Sitz in Wien ist die weltgrösste Regionalorganisation für kooperative Sicherheit und umfasste 2009 56 Staaten aus Europa, Nordamerika und der ehem. Sowjetunion. Sie ging 1995 aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor. Diese wurde ab 1972 im Zeichen der Ost-West-Entspannung v.a. in Genf vorbereitet und 1975 durch die Schlussakte des Helsinki-Gipfels von 35 Staaten gegründet. Es folgte der sog. Helsinki-Prozess mit diplomat. Folgetreffen in Belgrad (1977-78), Madrid (1980-83), Wien (1986-89), Paris (1990) und Helsinki (1992). Nach dem Zerfall des Ostblocks gaben die Charta von Paris 1990 sowie weitere Konferenzen der KSZE liberale Grundwerte (Rechtsstaat, Demokratie, Marktwirtschaft, Umweltschutz), feste Strukturen (Jahrespräsidium, Hauptsitz Wien, dezentral-autonome Institutionen) sowie operative Instrumente (Feldmissionen in Transformations- und Neustaaten). Diese Entwicklung führte 1995 zur Umbenennung in OSZE - ohne völkerrechtl. Gründungsvertrag. Die OSZE ist eine konsensorientierte Regierungsorganisation mit konsultativer Parlamentarierversammlung und verfügt über keine jurist. oder militär. Zwangsmittel. Im Zentrum ihrer Aktivitäten steht ein dreidimensionales Sicherheitskonzept: Die erste der drei Dimensionen - die sog. Körbe - umfasst die klass., polit.-militär. Sicherheit (Sicherheitspolitik), d.h. die Bereiche Konfliktprävention, Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung (Abrüstung), Polizei- und Grenzkooperation, Bekämpfung des organisierten Verbrechens und Terrorismus. Der zweite Korb beinhaltet die Wirtschafts- und Umweltzusammenarbeit, also die Unternehmensförderung, den Kampf gegen Korruption und Geldwäscherei oder den Abbau ökolog. Altlasten. Der dritte Korb betrifft die sog. menschliche Dimension, dazu zählen insbesondere das Büro für Demokrat. Institutionen und Menschenrechte (Odihr; Menschenrechte), der Hochkommissar für nationale Minderheiten, die diskrete Präventivdiplomatie oder der Vertreter für Medienfreiheit.

Als Gründungsmitglied der KSZE war die Schweiz mit den Neutralen und Blockfreien bis 1990 aktiv und vermittelnd engagiert. In dem von Bundespräsident Pierre Graber unterzeichneten Helsinki-Dokument wurde u.a. das Recht auf Neutralität verankert. 1990 wurde in Paris der Abrüstungsvertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa unterzeichnet, der in Wien verhandelt worden war. In der OSZE, die auch Zentralasien umfasst, konnte die weder der EU noch der Nato angehörende Schweiz multilateral und gleichberechtigt in der Sicherheits- und Europapolitik mitwirken. Dieses Engagement kulminierte 1996 in der Übernahme des Präsidiums der OSZE durch den EDA-Vorsteher Bundesrat Flavio Cotti. Das Schweizer Vorsitzjahr, in das u.a. die Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton, die ersten Wahlen in Bosnien sowie Friedensbemühungen im Kaukasus fielen, kam mit dem Gipfel von Lissabon zum Abschluss.

Mehrfach wurden Schweizer Diplomaten mit OSZE-Missionen betraut, so Tim Guldimann (Tschetschenien, Kroatien und Kosovo), Peter Burkhard (Ukraine und Aserbaidschan) und Gerard Stoudmann (1997-2003 Odihr-Direktor). Mit den sog. Gelbmützen, die 1997-2000 in Bosnien die OSZE-Logistik besorgten, wurde erstmals ein Schweizer Truppenkontingent in ein Krisengebiet entsandt. Die Schweiz unterhält seit 1993 in Wien eine ständige Delegation bei der OSZE.

Quellen und Literatur

  • V.-Y. Ghebali, La diplomatie de la détente, 1989
  • Vom Statisten zum Hauptdarsteller, hg. von L. Goetschel, 1997
  • OSZE Vademecum 1999, 1999
  • E. Brunner, Le rôle de la Suisse à la CSCE, 2003

Zitiervorschlag

Stücheli, Rolf: "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)", in: Historisches Lexikon der Schweiz (HLS), Version vom 27.10.2009. Online: https://hls-dhs-dss.ch/de/articles/017350/2009-10-27/, konsultiert am 20.10.2020.