de fr it

Statutarrecht

Satzungsrecht

Der Begriff S. ist kein Quellen-, sondern ein von der dt. Rechtswissenschaft geschaffener, von lat. statuta (statutum = Statut, Satzung) abgeleiteter jurist. Begriff ohne Anlehnung an die aus der selben sprachl. Wurzel stammenden Statuti der Südschweizer Landrechte. Im 19. Jh. fand er Eingang in die deutschschweiz. Rechtsterminologie; sowohl den Rechtswissenschaften wie auch der Rechtsgeschichte diente er zur pauschalen Bezeichnung des lokalen Satzungsrechts. Der Begriff wurde in der kant. Gesetzgebung des 19. Jh. anlässlich der Abschaffung der örtl. S.e verwendet. Rechtshistoriker benützten ihn bis in die 1940er Jahre anstelle des in den Quellen auftretenden Ausdrucks Satzung (Stadtsatzung, Landsatzung).

S. oder Satzungsrecht bezeichnet die im Gericht oder im Rat festgesetzte oder von einer Landesobrigkeit angeordnete Rechtsordnung im Bereich der Ortsrechte (Amts-, Lokal-, Partikularrechte), worunter v.a. Stadtrechte, Landrechte und Dorfrechte fallen. Das S. steht nur scheinbar in Gegensatz zu dem im Gericht aus mündl. Tradition geschöpften Gewohnheitsrecht der Offnungen, da auch S.e gewohnheitsrechtl. Rechtssätze beinhalten.

Quellen und Literatur

  • J. Leuenberger, «Rückblick auf die S.e des Kt. Bern», in Zs. des Bern. Juristenvereins 1, 1864, 65-129
  • HRG 4, 1922-1926