Subsidiarität

Gemäss dem Prinzip der S. soll die höhere Organisationsebene eine Aufgabe nur dann übernehmen, wenn die untere Ebene diese nicht ausreichend erfüllen kann. Seine Ursprünge gehen auf die antike Philosophie zurück, so findet es sich in der Philosophie des Aristoteles. Seit der Antike wurde die S. immer wieder postuliert, im MA etwa bei Dante Alighieri und in der Neuzeit bei Benjamin Constant, Friedrich August von Hayek sowie bei den Kommunitaristen. Die S. ist durch Äusserungen von Papst Pius XI. in der Enzyklika "Quadragesimo Anno" (1931) und durch deren Übernahme im polit. Katholizismus berühmt geworden, sodass sie zeitweise als kath. Prinzip galt. In der Schweiz verwirklichte sich das Prinzip der S. speziell in der bundesstaatl. Organisation. Nach der Gründung des Bundesstaats 1848 stellte sich zunehmend die Frage nach dem Ausbau der in der Bundesverfassung erw. Bundeskompetenzen. Die kath. Kantone, v.a. aber die Kantone der franz. Schweiz sperrten sich oft gegen eine weitere Zentralisierung. Die Verfassungskämpfe des 19. und 20. Jh. waren zu einem grossen Teil Auseinandersetzungen um die Tragweite des Subsidiaritätsprinzips. Gegen Ende des 20. Jh. waren die Bundeskompetenzen so weit ausgebaut, dass die S. an Bedeutung verlor. Das in der Europ. Union im Primärrecht verankerte Prinzip der S. fand in der Schweiz in die BV von 1999 (Art. 5a) Eingang und zeigt dessen endgültige Durchsetzung in der schweiz. Staatsorganisation, aber auch dessen Gefährdung an.