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UeliMaurer

1.12.1950 Wetzikon (ZH), reformiert, von Hinwil und Adelboden. Kaufmännischer Angestellter, Zürcher Nationalrat und Bundesrat der Schweizerischen Volkspartei.

Ueli Maurer, Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, mit Modellen des Kampfflugzeugs Gripen in seinem Büro in Bern. Fotografie vom 16. Februar 2012 (KEYSTONE / Remo Naegeli, Bild 335790365).
Ueli Maurer, Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, mit Modellen des Kampfflugzeugs Gripen in seinem Büro in Bern. Fotografie vom 16. Februar 2012 (KEYSTONE / Remo Naegeli, Bild 335790365). […]

Ueli Maurer wuchs als Sohn des Bauern Ulrich Maurer und der Annemarie geborene Knecht in einfachen Verhältnissen auf einem gepachteten Bauerngut auf. 1976 heiratete er die Sozialpädagogin Anne-Claude Peter, die als Tochter des in einem Missionswerk tätigen Schreiners Jacques Peter in Ghana aufgewachsen war. Das Paar hat vier Söhne und zwei Töchter. Maurer besuchte die Primar- und Sekundarschule in Hinwil, absolvierte eine kaufmännische Lehre und bildete sich zum Buchhalter mit eidgenössischem Diplom weiter. Er führte 1974-1994 die landwirtschaftliche Genossenschaft Hinwil-Bauma, 1994-2008 die Geschäfte des Zürcher Bauernverbands (Schweizerischer Bauernverband, SBV) und danach bis zu seiner Wahl in den Bundesrat für kurze Zeit ein Treuhandbüro sowie den Verband Schweizer Gemüseproduzenten.

Nationalratskandidat Maurer auf einem Wahlplakat der Schweizerischen Volkspartei des Kantons Zürich für die Wahlen vom 22. Oktober 1995, Plakatentwurf der Agentur Goal (Schweizerisches Sozialarchiv, Zürich, F 5123-Pe-229).
Nationalratskandidat Maurer auf einem Wahlplakat der Schweizerischen Volkspartei des Kantons Zürich für die Wahlen vom 22. Oktober 1995, Plakatentwurf der Agentur Goal (Schweizerisches Sozialarchiv, Zürich, F 5123-Pe-229).

Für die Schweizerische Volkspartei (SVP) sass Ueli Maurer 1978-1986 im Gemeinderat von Hinwil und 1983-1991 im Zürcher Kantonsrat (Präsident 1991). 1991 unterlag er in der Regierungsratswahl Moritz Leuenberger, schaffte aber im gleichen Jahr den Sprung in den Nationalrat (Bundesversammlung), wo er unter anderem 1995-2003 in der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie sowie 2003-2008 in der Finanzkommission sass. Als Präsident der SVP Schweiz 1996-2008 stärkte er den Zürcher Parteiflügel, dessen provokativ oppositioneller Stil den bisher von der Berner Sektion geprägten Parteikurs ablöste. Seine Partei vergrösserte ihren Wählerinnen- und Wähleranteil bei den Nationalratswahlen 1999 sprunghaft von 14,9 auf 22,5% und verzeichnete damit den grössten Zuwachs einer Partei seit Einführung der Proporzwahl 1919 (Wahlsysteme). Ueli Maurer gelang es, während seines Präsidiums rund 600 neue Parteisektionen aufzubauen, vor allem in der Zentralschweiz und der Romandie, wo die SVP zuvor kaum vertreten war. Da Maurer von vielen Medien als «Ueli der Knecht» belächelt wurde (in Anlehnung an Jeremias Gotthelfs gleichnamigen Roman), der im Auftrag von Christoph Blocher handelte, legte er Wert darauf, persönlich Distanz zum SVP-Chefstrategen zu wahren. Bei den Ständeratswahlen 2007 verpasste Maurer knapp den Einzug in die kleine Kammer.

Nach der Abwahl von Bundesrat Christoph Blocher 2007 und dem Rücktritt des aus der Partei gedrängten Bundesrats Samuel Schmid 2008 wollte eine Parlamentsmehrheit die SVP wieder in die Landesregierung einbinden, jedoch nicht – wie von der SVP gefordert – mit Blocher. Neben diesem präsentierte die SVP für die Nachfolge von Samuel Schmid deshalb Maurer als zusätzlichen Kandidaten, den viele Mitglieder des Parlaments als kollegial einschätzten. Bei der Ersatzwahl am 10. Dezember 2008 erzielte Ueli Maurer im dritten Wahlgang genau das absolute Mehr von 122 Stimmen und setzte sich damit knapp gegen den Thurgauer SVP-Nationalrat und Bauernverbandspräsidenten Hansjörg Walter durch (121 Stimmen), der von der Linken als Sprengkandidat portiert worden war, selbst aber für Maurer gestimmt hatte.

Der frisch gewählte Bundesrat Ueli Maurer im vollbesetzten Medienzentrum Bundeshaus in Bern. Ausschnitt aus seiner ersten Medienkonferenz am 10. Dezember 2008 (Bundeskanzlei).
Der frisch gewählte Bundesrat Ueli Maurer im vollbesetzten Medienzentrum Bundeshaus in Bern. Ausschnitt aus seiner ersten Medienkonferenz am 10. Dezember 2008 (Bundeskanzlei). […]

Von seinem Vorgänger übernahm Ueli Maurer das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Ab dem Ende des Kalten Kriegs waren die Ausgaben für das Militär gekürzt und der Unterhalt der Armee vernachlässigt worden, weshalb Maurer mit dem Anspruch, «die beste Armee der Welt» zu schaffen, eine Trendwende anstrebte. Vier Armeeberichte wurden vom Bundesrat zurückgewiesen, aber Maurer gelang es schliesslich, das Parlament zu einer Stärkung der Armee zu bewegen, mit einem Budget von rund fünf Milliarden Franken und einem Sollbestand von 100’000 statt 80’000 Aktiven. Die von ihm bekämpfte Volksinitiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht» wurde am 22. September 2013 mit 73,2% Nein-Stimmen klar abgelehnt. Dagegen erlitt Maurer bei der eidgenössischen Abstimmung über die von Schmid vorbereitete Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen am 18. Mai 2014 mit 53,4% Gegenstimmen eine Niederlage (Luftwaffe). Im VBS verantwortete Maurer ausserdem die Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+ und setzte sich unter anderem mit dem Aktionsplan Sportförderung für den Breiten- und den Leistungssport ein (Sport).

Nach dem Rücktritt von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf wechselte Maurer Anfang 2016 in das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD). Angesichts strengerer supranationaler Standards im Finanz- und Steuerbereich kämpfte er für die globale Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts und des Finanzplatzes Schweiz, scheiterte jedoch mit den Vorlagen zur Senkung der Unternehmenssteuer (2017), zur Abschaffung der Stempelabgaben (2022; Stempelsteuer) und zur Reform der Verrechnungssteuer (2022). Im Herbst 2022 wirkte er bei den Bemühungen mit, die angeschlagene Grossbank Credit Suisse zu retten. Für den Fall, dass die Sanierung aus eigener Kraft nicht gelingen sollte, bereiteten das EFD, die Schweizerische Nationalbank (SNB) und die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finma) einen Notverkauf an die UBS vor, wozu es schliesslich Anfang 2023 unter Maurers Nachfolgerin Karin Keller-Sutter kam. Nach dem Ausbruch der Covid-19-Pandemie (Epidemien) legte Maurer im März 2020 dank enger Zusammenarbeit mit den Banken innert kurzer Zeit ein Kreditprogramm vor, das international als vorbildlich galt. Zugleich verletzte er im Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung durch sein umstrittenes Verhalten das Kollegialitätsprinzip. Ueli Maurer war 2013 und 2019 Bundespräsident und trat per Ende 2022 zurück. Im Militär bekleidete er den Rang eines Majors.

Quellen und Literatur

  • Das Magazin, 15.1.2011.
  • Müller, Matthias; Luginbühl, Hans (Hg.): Bundesrat Maurer spricht. Reden von Bundesrat Ueli Maurer aus den Jahren 2009 bis 2015, 2016.
  • Mörgeli, Christoph: Bauern, Bürger, Bundesräte: 1917-2017. Hundert Jahre Zürcher SVP, 2017.
  • Neue Zürcher Zeitung, 1.10.2022.
  • NZZ am Sonntag, 2.10.2022.
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Zitiervorschlag

Markus Schär: "Maurer, Ueli", in: Historisches Lexikon der Schweiz (HLS), Version vom 11.01.2024. Online: https://hls-dhs-dss.ch/de/articles/049422/2024-01-11/, konsultiert am 14.04.2024.